30.11.18 Öffentliche Stadtrat Bad Hönningen

Am 05.12.2018 findet eine öffentliche Sitzung des Stadtrates Bad Hönningen statt.

 

Gemäß § 34 Abs. 6 Gemeindeordnung (GemO) wird hiermit bekannt gemacht, dass am

Mittwoch, dem 05. Dezember 2018, 19.00 Uhr,

im Sitzungssaal des Rathauses Bad Hönningen eine öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Hönningen stattfindet.

 

TAGESORDNUNG:

ÖFFENTLICHE  SITZUNG:

 

1.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Bad Hönningen für die Haushaltsjahre
2019/ 2020

 

2.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsatzung mit Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2019/2020 des Kindergartenzweckverbandes Rheinbrohl/ Bad Hönningen/ Hammerstein

 

3.

Beschlussfassung über die Wahl des Verbandsvorstehers im Kindergartenzweckverband Rheinbrohl/ Bad Hönningen/ Hammerstein

 

4.

Sachstand über das Bauprojekt „CASA FELIZ“ (Erweiterung der Kindertagesstätte)

 

5.

Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK)
Information und Abstimmung der weiteren Vorgehensweise in Sachen „Rüssel – Gelände“, Bad Hönningen, Hauptstraße/Schmiedgasse

 

6.

Neufassung der Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen

 

7.

Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 48 Gemeindeordnung
Auftragsvergabe im Zusammenhang mit der 1000 – Jahr – Feier der Stadt Bad Hönningen

 

8.

Widmung städtischer Flächen für den öffentlichen Verkehr

 

9.

Antrag der CDU – Fraktion vom 27.09.2018;
Einrichtung einer Elternhaltestelle im Bereich der Bischof –
Stradmann – Straße zum gefahrlosen Aus-/ Einsteigen von Schulkindern

 

10.

Antrag der SPD – Fraktion vom 22.10.2018;
Kostenaufstellung bzgl. der geplanten städtischen Feste und Veranstaltungen

 

11.

Antrag der SPD – Fraktion vom 22.10.2018;
Prüfung einer Teilnahme am Aktionsprogramm „Zinssicherungsschirm“ des Landes Rheinland - Pfalz

 

12.

Sponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen im Sinne des § 94 Abs. 3 GemO;
Beschlussfassung über die Annahme

 

13.

Auftragsvergaben

 

14.

Beantwortung von Anfragen

 

15.

Mitteilungen der Verwaltung



Fragestunde:

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner und den ihnen nach § 14 Abs. 3 und 4 Gemeindeordnung (GemO) gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen nach § 16 a GemO statt. Diesen wird Gelegenheit gegeben, Fragen an die Damen und Herren des Rates und den Vorsitzenden zu stellen.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung werden Grundstücksangelegenheiten behandelt, Auftragsvergaben vorgenommen und Anfragen an die
Verwaltung beantwortet.

 

Im daran anschließenden öffentlichen Teil wird über die im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse informiert.



GUIDO JOB
Stadtbürgermeister 

 

 





 

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